Veranstaltungen
18. Mannheimer Insolvenzrechtstag 2023
Der 18. Mannheimer Insolvenzrechtstag wurde am 16. Juni 2023 in der Aula des Schloss Mannheim durchgeführt. RA Peter Depré übernahm dabei die Moderation des zweiten Teils der Veranstaltung. Lesen Sie den Veranstaltungsbericht hier.
RA Peter Depré moderierte die Jahrestagung der Zwangsverwalter 2023
Am 22. März 2023 fand die Jahrestagung der Zwangsverwalter statt, bei welcher RA Peter Depré als Moderator mitwirkte. Lesen Sie den Veranstaltungsbericht hier.
Insolvenzverfahren
Georg Thomas GmbH, Transporte und Baustoffe stellt Insolvenzantrag
Durch Beschluss des Insolvenzgerichts Ludwigshafen am Rhein vom 12.03.2024 wurde Frau Rechtsanwältin Sandra Wirtz zur vorläufigen Insolvenzverwalterin der Georg Thoma GmbH, Speyer bestellt. Die Sicherungsmaßnahmen wurden durch das Insolvenzgericht angeordnet, nachdem die Geschäftsführung am selbigen Tage den Insolvenzantrag eingereicht hatte.
Nach Bestellung zur vorläufigen Insolvenzverwalterin wurde umgehend Kontakt zur Geschäftsführung aufgenommen um Strukturen für die weitere Fortführung des Betriebs zu installieren. Die Georg Thoma GmbH ist ein Unternehmen mit 25 Mitarbeitern, das inzwischen in der vierten Generation als mittelständisches Transportunternehmen für Schüttgut geführt wird. Das breitgefächerte Leistungsangebot umfasst Tätigkeiten im Bereich des Transportes von klassischem Bauschutt und auch Baumischabfall. Die Schuldnerin ist mit 7 LKW´s samt Aufliegern für verschiedene Auftraggeber tätig.
Der Geschäftsbetrieb wird gegenwärtig fortgeführt. Die Sanierungsmöglichkeit, insbesondere auch durch den Verkauf des Unternehmens samt der schuldnerischen Betriebsimmobilie, sind nunmehr zu prüfen.
FormLED GmbH durch Asset Deal saniert
Durch Beschluss des Insolvenzgerichts Karlsruhe vom 26.10.2023 wurde die vorläufige Insolvenzverwaltung beschlossen. Zu vorläufigen Insolvenzverwalterin sowie auch zur späteren Insolvenzverwalterin wurde Frau Rechtsanwältin Sandra Wirtz, Depré RECHTSANWALTS AG bestell. Bei der FORM LED GmbH handelte es sich um ein Ingenieurbüro mit Schwerpunkten in der Elektronik- und LED-Entwicklung.
Als Entwicklungsdienstleister verbaute diese Schuldnerin nach Kundenwunsch LED-Leuchtmittel und LED-Displays in allen erdenklichen Formen. Im Bereich der Leistungselektronik werden u.a. für autonom fahrende U-Boote Druckluftventile entwickelt. Die Schuldnerin beschäftigt neben dem Geschäftsführer insgesamt 7 Arbeitnehmer.
Die Fortführung des Geschäftsbetriebs im Rahmen des Insolvenzantragsverfahrens nach Anordnung der vorläufigen Insolvenzverwaltung erfolgte mit dem Ziel einer übertragenden Sanierung des schuldnerischen Unternehmens. Der Geschäftsbetrieb konnte mit Eröffnung des Insolvenzverfahrens am 01.01.2024 im Wege einer übertragenden Sanierung auf die neu gegründete Form LED Lighting GmbH übertragen werden. Ein Teil der Belegschaft konnte bei der Übernehmerin ein neues Anstellungsverhältnis finden.
CTB, Computer Technologie Benda saniert
Durch Beschluss des Insolvenzgerichts Mannheim vom 12.10.2023 wurde die vorläufige Insolvenzverwaltung beschlossen. Zu vorläufigen Insolvenzverwalterin sowie auch zur späteren Insolvenzverwalterin wurde Frau Rechtsanwältin Sandra Wirtz, Depré RECHTSANWALTS AG bestellt.
Bei der CTB, Computer Technologie Benda, Inhaber Sascha Kurt Bender handelte es sich um ein IT-Systemhaus. Daneben wurde im Auftrag Dritter die Verlegung von Glasfaserleitungen in ganz Deutschland übernommen. Bei Insolvenzantragstellung wurden ca. 40 Mitarbeiter im Unternehmen beschäftigt. In Abstimmung mit Herrn Benda wurden, dies begleitend zur weiteren Betriebsfortführung, frühzeitig die Sanierungsmöglichkeiten sondiert.
Der Geschäftsbetrieb konnte nach Eröffnung des Insolvenzverfahrens am 01.01.2024 im Wege eines Asset Deals auf die von Frau Alexandra Rothmaier neu gegründete CTB GmbH übertragen werden. Der wesentliche Teil der Belegschaft konnte durch die CTB GmbH übernommen werden.
Baufirma Dupré aus Speyer stellt Insolvenzantrag
Die Geschäftsleitung des Traditionsunternehmens C. Dupré Bau GmbH & Co. KG sah sich nunmehr 99 Jahre nach Firmengründung zur Stellung eines Insolvenzantrags veranlasst. Insbesondere haben sich die gestiegenen Materialkosten, lange Lieferzeiten sowie Personalausfälle zuletzt negativ ausgewirkt.
Das Amtsgericht Ludwigshafen am Rhein ordnete nach Stellung des Eigenantrages nunmehr am 01.09.2023 die sogenannte vorläufige Insolvenzverwaltung an. Zur vorläufigen Insolvenzverwalterin wurde Frau Rechtsanwältin Wirtz aus der Kanzlei Depré RECHTSANWALTS AG bestellt.
Der Geschäftsbetrieb mit 22 Arbeitnehmern wird gegenwärtig vollumfänglich fortgeführt. Eine Vorfinanzierung des Insolvenzgeldes für die Arbeitnehmer wurde in die Wege geleitet. Zudem werden, dies im Zusammenspiel mit der schuldnerische Geschäftsführung, bereits die weitergehenden Fortführungs- und Sanierungsaussichten sondiert.
(Pressebericht Speyerer Rundschau vom 08.09.2023)
Mannheimer Zahnarztpraxis – Verfahrenseröffnung
Das Amtsgericht Mannheim verfügte mit Beschluss vom 01.04.2023 die Eröffnung des Insolvenzverfahrens Dr. med. dent. Radmacher. Als Insolvenzverwalterin fungiert Frau Rechtsanwältin Wirtz, welche zuvor schon als vorläufige Insolvenzverwalterin bestellt worden war.
Der Geschäftsbetrieb soll planmäßig auch im eröffneten Verfahren fortgeführt werden, dies mit dem Ziel der zeitnahen sanierenden Übertragung des laufenden Praxisbetriebs. Entsprechende Verhandlungen mit den Beteiligten konnten bereits in die Wege geleitet werden.
Insolvenzverfahren Metzgerei Unger eröffnet
Durch Beschluss des Insolvenzgerichts Heidelberg vom 06.03.2023 wurde das Insolvenzverfahren der Metzgerei Unter eröffnet. Zur Insolvenzverwalterin wurde Frau Rechtsanwältin Wirtz bestellt.
In Bezug auf die vormaligen Arbeitsverhältnisse konnte nach umfassender Abstimmung mit der Bundesagentur für Arbeit eine Klärung herbeigeführt werden. Weiterhin gelang es die an sich verderblichen Warenbestände zeitnah einer Verwertung zuzuführen. Besonders erfreulich ist hier, dass ein Verkauf an die Heinrich-Vetter-Stiftung umgesetzt werden konnte, so dass mit einem angemessenen Zufluss zur Insolvenzmasse auch noch eine Unterstützung von hilfsbedürftigen Menschen mittelbar verbunden ist.
Die weiteren Abwicklungsmaßnahmen dauern noch an.
Metzgerei Unger im vorläufigen Insolvenzverfahren
Durch das Amtsgericht Heidelberg wurde mittels Beschluss vom 19.12.2022 die sogenannte vorläufige Insolvenzverwaltung mit Zustimmungsvorbehalt angeordnet und Frau Rechtsanwältin Sandra Wirtz zur vorläufigen Insolvenzverwalterin bestellt.
Der Geschäftsbetrieb an sich war bei Anordnung der Sicherungsmaßnahmen bereist eingestellt. Vormals waren hier mehrere Filialen unterhalten worden. Der Schwerpunkt der vorläufigen Insolvenzverwaltung liegt daher in der Sicherung der Vermögenswerte sowie in der ordnungsgemäßen Abwicklung der Arbeitsverhältnisse. Aufgrund des Vorhandenseins verderblichen Waren wird hier mit Hochdruck nach Lösungen gesucht.
Punkt Personal-Leasing GmbH – Insolvenzverfahren eröffnet
Durch Beschluss des Insolvenzgerichts Ludwigshafen vom 01.12.2022 wurde das Insolvenzverfahren über das Vermögen der Punkt Personal-Leasing GmbH eröffnet. Zur Insolvenzverwalterin wurde Frau Rechtsanwältin Sandra Wirtz bestellt, welche zuvor bereits als vorläufigen Insolvenzverwalterin eingesetzt worden war. Eine Übertragung des laufenden Geschäftsbetriebs auf einen Interessenten erwies sich als nicht umsetzbar. Dennoch ist es gelungen die ca. 50 Arbeitnehmer auf vormalige Auftraggeber und Konkurrenten zu übertragen.
Mannheimer Zahnarztpraxis im vorläufigen Insolvenzverfahren – Suche nach Interessenten in die Wege geleitet
Mit Beschluss des Amtsgerichts Mannheim vom 14.12.2022 wurde die vorläufige Insolvenzverwaltung in Bezug auf das Vermögen des Herrn Dr. med. dent. Radmacher angeordnet. Zur vorläufigen Insolvenzverwalterin wurde Frau Rechtsanwältin Sandra Wirtz aus der Depré RECHTSANWWALTS AG bestellt. Herr Dr. med. dent. Radmacher führt eine Zahnarztpraxis in Mannheim. Gegenwärtig werden noch vier Arbeitnehmer beschäftigt. Unmittelbar nach der Bestellung zur vorläufigen Insolvenzverwalterin erfolgte eine ausführliche Unterdung mit Herrn Dr. med. dent. Radmacher sowie den Arbeitnehmern und allen weiteren Beteiligten. Der Geschäftsbetrieb soll gegenwärtig unter Beantragung des Insolvenzausfallgeldes fortgeführt werden. Es gilt nunmehr kurzfristig für eine Stabilisierung des Praxisbetriebs zu sorgen, zudem erfolgt in Abstimmung mit Herrn Dr. med. dent. Radmacher die Suche nach einem Nachfolger bzw. Erwerber der Praxis nach Eröffnung des Insolvenzverfahrens.
THS Shisha Bedarf GmbH im Insolvenzverfahren
Am 11.10.2022, stellte der Geschäftsführer der Firma THS Shisha Bedarf GmbH einen Antrag auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens über das Vermögen der Gesellschaft wegen drohender Zahlungsunfähigkeit. Infolgedessen wurden durch das Insolvenzgericht Heidelberg am 13.10.2022 vorläufige Sicherungsmaßnahmen angeordnet und insbesondere Frau Rechtsanwältin Wirtz zur vorläufigen Insolvenzverwalterin bestellt. Am 01.12.2022 erfolgte nunmehr die Verfahrenseröffnung. Als Insolvenzverwalterin fungiert weiterhin Frau Rechtsanwältin Wirtz.
Unternehmensgegenstand war der Handel mit Wasserpfeifen, sog. Shishas, samt Zubehör. Hierzu wurden mehrere Filialen unterhalten.
Auf dem genannten Geschäftsfeld kam es zuletzt zu erheblichen Veränderungen, welche sich negativ auf den Geschäftsbetrieb auswirkten. Dies betraf insbesondere die gesetzlich regulierte Abverkaufsfrist für Wasserpfeifentabak mit einer Packungsgröße über 25 Gramm.
Die zum 1. Juli 2022 geltende Neufassung des § 31 Abs. 4 Satz 2 TabStV regelt, dass Wasserpfeifentabak in Packungen über 25 Gramm, der sich ab diesem Zeitpunkt im steuerrechtlich freien Verkehr befindet, grundsätzlich nicht mehr zulässig ist. Dies gilt unabhängig vom Zeitpunkt der Überführung in den steuerrechtlich freien Verkehr. Um jedoch zu vermeiden, dass Kleinverkaufspackungen über 25 Gramm, die nachweislich vor dem 1. Juli 2022 in den steuerrechtlich freien Verkehr überführt wurden, flächendeckend aus dem Handel zurückgenommen werden bzw. evtl. vernichtet werden müssen, wurde hierfür eine Abverkaufsfrist zugestanden. Die Abverkaufsfrist endet am 31. Dezember 2022. Zudem wurden die auch weiterhin als Rauchtabak (Pfeifentabak) einzustufenden Steuergegenstände „Wasserpfeifentabak“ und „erhitzter Tabak“ werden ab 1. Januar 2022 erstmals, neben dem bekannten Steuertarif für Pfeifentabak, jeweils mit einer nationalen und nicht harmonisierten Zusatzsteuer belegt. Auch die Pandemie sowie die zuletzt zu beachtenden allgemeinen Preissteigerungen haben sich negativ auf die Schuldnerin ausgewirkt.
Zum Stichtag der Antragstellung verfügte die Schuldnerin noch über zwei Mitarbeiter. Der Geschäftsbetrieb konnte im vorläufigen Verfahren mit diesen und unter Abstimmung mit dem anwaltlichen Vertreter der Gesellschaft noch aufrechterhalten werden. Mit Verfahrenseröffnung erfolgte nunmehr die Betriebseinstellung. Erwerbsinteressenten waren nicht gegeben. Wesentlich für das weitere Verfahren sind somit Aufklärungs- und Abwicklungstätigkeiten.
Darüber hinaus werden auch die staatlichen Ermittlungsbehörden im Zusammenhang mit dem Auffinden erheblicher Drogenmengen im räumlichen Zusammenhang mit der schuldnerischen Betriebsstätte bestmöglich zu unterstützen sein.
Apotheke erfolgreich übertragen
Nachdem bereits mit Beschluss des Insolvenzgerichts Mannheim vom 31.05.2022 die vorläufige Insolvenzverwaltung über den Nachlass des Inhabers der Apotheke im Schönau-Center angeordnet worden ist, erfolgte am 01.09.2022 die Eröffnung des Insolvenzverfahrens. Zur Insolvenzverwalterin wurde Frau Rechtsanwältin Sandra Wirtz bestellt. Der Geschäftsbetrieb wurde im eröffneten Verfahren zunächst auf Rechnung der Insolvenzmasse fortgeführt. Mit Wirkung zum 01.10.2022 konnte nunmehr eine übertragende Sanierung unter Übernahme des bestehenden Mietverhältnisses sowie der vorhandenen Arbeitsplätze erreicht werden.
Punkt Personal-Leasing GmbH stellt Insolvenzantrag
Nachdem sich die Geschäftsführung der Punkt Personal-Leasing GmbH, Ludwigshafen aufgrund von Beeinträchtigung des Geschäftsbetriebs durch einen anhaltenden Personalmangel vorsorglich zur Insolvenzantragstellung gehalten sah, wurde mit Beschluss des Insolvenzgerichts Ludwigshafen am Rhein vom 28.09.2022 die vorläufige Insolvenzverwaltung angeordnet und Frau Rechtsanwältin Sandra Wirtz zur vorläufigen Insolvenzverwalterin bestellt. Die aktuelle Situation des Geschäftsbetriebs mit zuletzt noch 52 Arbeitnehmern wird zeitnah sondiert, bestehende Fortführungsaussichten werden in Abstimmung mit der Geschäftsleitung geprüft.
Restaurantbetrieb im Insolvenzeröffnungsverfahren
Durch Beschluss der Insolvenzgerichts Neustadt/Wstr. Vom 19.08.2022 wurde unter dem Aktenzeichen I IN 50/22 das vorläufige Insolvenzverfahren über das Vermögen des Herrn Pham angeordnet. Zum vorläufigen Insolvenzverwalter wurde Herr Rechtsanwalt Peter Depré bestellt. Herr Pham betreibt einzelunternehmerisch an zwei Standorten in Haßloch und Landau Restaurants mit dem Schwerpunt asiatische Fusionsküche. Der Geschäftsbetrieb mit 35 Mitarbeitern wird gegenwärtig fortgeführt. Zur Sicherung der Lohn- und Gehaltsansprüche ist eine Insolvenzgeldvorfinanzierung vorgesehen. Die Arbeitnehmer wurde in einer zeitnah anberaumten Betriebsversammlung über die Modalitäten eine Betriebsfortführung im Rahmen eines Insolvenzverfahrens unterrichtet.
Geschäftsbetrieb erfolgreich übertragen
Durch Beschluss des Insolvenzgerichts Neustadt an der Weinstraße vom 01.04.2022 wurde über das Vermögen der Rocker Maler & Stuckateur GmbH das Insolvenzverfahren eröffnet und Herr Rechtsanwalt Dr. Renald Metoja zum Insolvenzverwalter bestellt. Bei der Rocker Maler & Stuckateur GmbH handelt es sich um ein im Jahr 1975 gegründetes Familienunternehmen, das derzeit in 3. Generation geführt wird. Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb des Maler- und Stuckateur-Handwerks, der Handel mit Farben, Tapeten und sonstigem Zubehör sowie der Durchführung aller mit dem Maler- und Stuckateurhandwerk artverwandter Geschäfte. Bei Antragstellung wurden 24 Arbeitnehmer im Betrieb beschäftigt. Der Geschäftsbetrieb wurde sowohl im Insolvenzeröffnungsverfahren sowie nach Verfahrenseröffnung zunächst auf Rechnung der Masse fortgeführt. Begleitend hierzu wurden die Fortführungsaussichten sondiert. Zum 01.05.2022 konnte der Geschäftsbetrieb auf die Rocker P.R. GmbH, Neustadt übertragen werden. Hierdurch gelang ein Erhalt der wesentlichen Anzahl der Arbeitsverhältnisse.
Banspach Holzwerk GmbH
Aufgrund der anhaltend steigenden Preise am Holzmarkt sah sich die Geschäftsführung der Banspach Holzwerk GmbH zur Insolvenzantragstellung veranlasst. Durch Beschluss des Insolvenzgerichts Heidelberg vom 29.06.2021 wurde Frau Rechtsanwältin Sandra Wirtz zur vorläufigen Insolvenzverwalterin bestellt. Das Unternehmen hatte sich zuletzt auf die Herstellung von Paletten-Kleinserien spezialisiert. Der Geschäftsbetrieb wird zunächst uneingeschränkt fortgeführt.